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  Haftpflichtbuch AH
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Grundsätzlich muss der Winterdienst morgens bis 07:00 Uhr durchgeführt werden. Denn zu diesem Zeitpunkt ist von dem Einsetzen des allgemeinen Verkehrs auszugehen.
vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 20.02.2008 - 5 U 101/08


 Rn.  9-1707


Zitat (OLG Koblenz, Beschluss vom 20.02.2008 - 5 U 101/08) ein-/ausblenden      

"Es ist anerkannt, dass das Gebot, Verkehrsflächen sicher zu halten, unter dem Vorbehalt des Zumutbaren steht (BGHZ 31, 73, 75; BGHZ 112, 74, 75 f; BGH NJW 1975, 444). Deshalb beschränkt sich die winterliche Streu- und Räumpflicht eines Vermieters regelmäßig auf den Zeitraum zwischen dem Einsetzen des allgemeinen Verkehrs am Morgen und dessen Ende in den Abendstunden. Wer sich außerhalb dieser Zeiten bewegt, darf eine Verkehrssicherung grundsätzlich nicht erwarten (OLG Düsseldorf WuM 2002, 89, 90; OLG Frankfurt NJW-RR 2004, 312, 313; AG Prüm RuS 2002, 368, 369). Für den Morgen ist die zeitlich relevante Grenze bei etwa 7.00 Uhr zu ziehen (OLG Düsseldorf aaO); diese Grenzzeit war im vorliegenden Fall unstreitig noch nicht erreicht, als die Klägerin stürzte."
vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 20.02.2008 - 5 U 101/08 (externer Link)


 Rn.  9-1708